Geschätzte HirschbacherInnen!
Liebe Jugend!
Von der Gemeinderatssitzung am 3. März 2016 berichte ich wie folgt:
1) Prüfungsbericht Prüfungsausschuss
Der Prüfungsausschuss hat am 12. Februar 2016 die Kassen-, Haushalts- und Vermögensrechnung für das Finanzjahr 2015 sowie den Rechnungsabschluss des Vereines zur Förderung der Infrastruktur der Gemeinde Hirschbach i.M. & Co KG überprüft. Die Prüfungen ergaben keine Beanstandungen und der Prüfbericht wurde einstimmig zur Kenntnis genommen.
2) Kassen-, Haushalts- und Vermögensrechnung 2015
Der Rechnungsabschluss weist im ordentlichen Haushalt Gesamteinnahmen in Höhe von
€ 1,975.652,65 und Gesamtausgaben in Höhe von € 2,074.132,73 und es ergibt sich somit ein Gesamtsollfehlbetrag in Höhe von € 98.480,08. Gegenüber dem Voranschlag ergibt sich somit eine Ergebnisverbesserung von € 92.019,92. Im außerordentlichen Haushalt ergibt sich ein Sollfehlbetrag für das Finanzjahr 2015 in Höhe von € 8.042,88. Der Gemeinderat hat die Kassen-, Haushalts- und Vermögensrechnung für das Finanzjahr 2015 einstimmig beschlossen.
3) Rechnungsabschluss für das Geschäftsjahr 2015 der Firma „Verein zur Förderung der Infrastruktur der Gemeinde Hirschbach im Mühlkreis & Co KG“:
Der Rechnungsabschluss weist im ordentlichen Haushalt ein Verlust von € 16.582,59 und im außerordentlichen Haushalt einen Überschuss von € 1.000,00 auf. Das Vorhaben „Errichtung Amtsgebäude“ und die dazugehörige Zwischenfi nanzierung konnte im Jahre 2015 endgültig ausfi nanziert werden. Der Gemeinderat nahm den Rechnungsabschluss einstimmig zur Kenntnis.
4) Projekt „Schutzwasserverbauung Kleine Gusen/Neuhauserbach“ Ausfinanzierung
Der von der Direktion Inneres und Kommunales des Amtes der o.ö. Landesregierung vorgeschlagene Finanzierungsplan für die Ausfi nanzierung dieses Vorhabens wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen. Die Gesamtkosten für dieses Bauvorhaben belaufen sich laut Endabrechnung auf € 310.000,00 und der 25 %ige Gemeindeanteil in Höhe von € 77.500,00 konnte/kann durch zugesicherte Bedarfszuweisungsmittel abgedeckt werden.
5) Abschluss eines Übereinkommens mit dem RHV Freistadt
Der Gemeinderat hat bereits im August 2015 einen Grundsatzbeschluss über die Zusammenarbeit bei der Betreuung der Kanalanlagen inklusive Pumpwerke der Gemeinden Hirschbach i.M., Reichenau i.M. und Schenkenfelden mit dem Reinhalteverband Freistadt und Umgebung beschlossen. Nunmehr wurden die Rahmenbedingungen für die künftige Zusammenarbeit in einem Wartungsüberkommen zusammengefasst und dieses Wartungsübereinkommen wurde einstimmig vom Gemeinderat beschlossen.
6) Vermietung der Schulwartwohnung an das Diakoniewerk OÖ
Die Wohnung in der Volksschule wurde unter Federführung des zuständigen Ausschusses und der Unterstützung von vielen freiwilligen Helfern komplett eingerichtet und es ist auch bereits eine Flüchtlingsfamilie aus Afghanistan eingezogen. Damit die rechtlichen Rahmenbedingungen festgelegt und fixiert werden, hat der Gemeinderat den Abschluss eines Mietvertrages beschlossen.
7) Verkauf Baudgrundstück im Siedlungsgebiet Kranzlbauer
Der Gemeinderat hat einstimmig den Verkauf eines Baugrundstückes an Herrn Reinhard Ehrentraut und Frau Doris Koll, 4240 Freistadt, Bockaustraße Nr. 7, beschlossen. Nunmehr sind alle Baugrundstücke in diesem Siedlungsgebiet verkauft und erfreulicherweise entwickelt sich eine rege Bautätigkeit.
8) Dienstpostenausschreibung
Gemeindeamtsleiter Alois Bröderbauer wird mit Wirksamkeit 01. April 2017 seine Tätigkeit bei der Gemeinde beenden und in den Ruhestand treten. Der Gemeinderat hat einstimmig beschlossen, die Nachbesetzung der Funktion des Amtsleiters öffentlich auszuschreiben.
