Geschätzte HirschbacherInnen!
Liebe Jugend!
Von der Gemeinderatssitzung am 29. September 2016 berichte ich wie folgt:
1) Die Prüfungsberichte über den 18-Euro-Erlass (Vergleich der Jahre 2013 bis 2015) und die stichprobenartige Kontrolle der Bestandsverträge der Gemeinde vom 9. September 2016 wurden vom Gemeinderat einstimmig zur Kenntnis genommen.
2) Der 1. Nachtragsvoranschlag für das Finanzjahr 2016 der Gemeinde Hirschbach im Mühlkreis wurde ebenfalls einstimmig beschlossen. Voraussichtlicher Fehlbetrag im ordentlichen Haushalt € 195.500,00. Der außerordentliche Haushalt schließt voraussichtlich mit einem Fehlbetrag von € 1.800,00.
3) Der Gemeinderat hat den vom Verein zur Förderung der Infrastruktur der Gemeinde Hirschbach im Mühlkreis vorgelegten Voranschlag für das Finanzjahr 2017 sowie den Budgetplan für den Zeitraum 2017 bis 2021 einstimmig zur Kenntnis genommen bzw. genehmigt.
4) Der Gemeinderat hat die Darlehensaufnahme in Höhe von € 134.200,00 bei der Hypo-Landesbank, 4010 Linz, Landstraße 38, zur Zwischenfinanzierung des Bauvorhabens „Sanierung Tischberger Landesstraße inklusive Gehsteigerrichtung“ nach Maßgabe des vorgetragenen Schuldscheines bzw. Darlehensurkunde einstimmig beschlossen.
5) Die Änderung des Dienstpostenplanes wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.
6) Der Gemeinderat hat den Abschluss eines Baulandsicherungsvertrages mit Herrn Harald Seyer, Kirchberg 16, einstimmig beschlossen.
7) Der Gemeinderat hat einstimmig einen Grundsatzbeschluss zur Erweiterung des Siedlungsgebietes Kranzlbauer II „Flächenwidmungsplan- Änderung Nr. 34“ (Antragsteller Gemeinde Hirschbach im Mühlkreis) gefasst.
8) Die Stellungnahme gegen den Bau eines weiteren Kraftwerkblock in Dukovany wurde beschlossen (einstimmig).
9) Die Kaufvereinbarung vom 18. Juli 2016 über den Erwerb von Grundflächen, die von der Gemeinde Hirschbach im Mühlkreis für das Bauvorhaben „Gehsteig Kranzlbauer“ an der Landesstraße L 1499 Tischberger Straße benötigt werden, wurde einstimmig beschlossen.
Der Bürgermeister:
Ing. Wolfgang Schartmüller
